Ausstiegsszenarien wurden im Bundestag gestern mit Experten diskutiert
und im Fazit– der Ausstieg ist unnötig wie ein Kropf – finde ich
In einer öffentlichen Anhörung des Europaausschusses und nach
wie zu erwartender uneiniger Expertenmeinung kostet der Brexit vor allem
Nerven,
Zeit,
Geld,
Arbeitskraft – Resourcen bei der EU und den Ländern,
und zieht langfristige, unübersichtliche, rechtlich schwer zu definierende
rechtliche Forderungen/Gegenforderungen nach sich.
10 Experten – 20 Meinungen oder so …!zur Erheiterung – kleine Einlage des Kleinkunstpreisträgers – Werner Koczwara – Bericht heute in SWR 1
zur nur deutschen Gesetzgebung – der Spezialist des Humors in Rechtsfragen.was täte er noch alles zu EU-Recht und Rückabwicklungsrecht sagen …
Das ist nicht gerade glücklich in diesen Zeiten.
Mit meinem „simplen mind“ muss man den Engländern doch nochmal zu überlegen geben, was sie da
eigentlich machen – die Fußballspielernation England :
Die EU sei seit Jahrzehnten ein Fußballteam – zu diesem Team gehört Großbritannien seit 1973
Jetzt stehen wirklich entscheidende Spiele an !
– die gegnerische Mannschaft ( China/Russland / USA / Afrika) stürmen auf das EU Tor zu ….und der Torwart England sagt :
– by by – habe keinen Bock mehr auf das Spiel! Guckt doch wie ihr ohne mich klar kommt!!
Stellt Euch vor:
der spielt nicht mehr !!
Was würden Fussballfans mit dem machen?? Was Wie ?
Ist das fair und teamorientiert? Guckt doch wie ihr ohne mich klar kommt?
Gerade in diesen Zeiten !!!Babylon – nicht nur im Bundestag
Hier auszugsweise ein paar Expertenmeinungen die sich zumindest einig waren, dass der Brexit erheblichen wirtschaftlichen
Schaden auf beiden Seiten anrichtet.Peter Becker ( Stiftung Wissenschaft und Politik) habe die EU keine rechtliche Handhabe ausstehende Zahlungen einzufordern.
Laut Jörg Haas von dem Berliner Institut Jacques Delors habe der Brexit bereits Auswirkungen auf den Finanzrahmen 2019 als große Lücke – die Beiträge der anderen Mitgliedstaaten müssten daher erhöt werden.
Prof. Carsten Hefeker ( Uni Siegen) und Alex Barker ( Financial Times) warnten vor Konflikten unter den anderen EU Staaten wegen der Zahlungen. Hefeker forderte eine Neuüberlegung der Finanzierung.
Für Steffen Hindelang ( Prof Uni Berlin) geht davon aus, dass die Zahlungsverpflichtungen GB’s auch nach dem Austritt bestehen bleiben, in welcher Höhe müsse verhandelt werden.
Alfonso Querejeta Leiter der Artikel 50 Task Force und von der (Europäische Investitionsbank EIB) forderte den Bestand der langfristigen Garantien auch bei Austritt. Rene Réfasi ( EURO-CEFG) hielt hingegen Artikel 50 für gar nicht anwendbar.Meine Freundin lebt seit 30 Jahren in GB ,verheiratet mit Kind. Jetzt muss sie um zu bleiben ein 85 seitiges Formular gewissenhafts ausfüllen! Shame on you – GB
Nachtrag vom 14.12.17
In der BNN habe ich gelesen, dass das britische Parlament eine Notbremse zum Brexit eingebaut hat.Die Abgeordneten sicherten gegen den Willen der Regierung ein Veto – Recht über das Brexit – Abkommen, indem das Austritts – Abkommen durch ein Gesetzgebungsverfahren im Parlament absegnen zu lassen.
Das ist aus meiner Sicht sehr klug und läßt Spielraum für etwa zu der Zeit notwendigen neu zu berücksichtigenden politischen Entwicklungen.
